1.) Allgemeine Informationen
1. ZEITUNGSGRUPPE Hamburg GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt) betreibt die über diverse Domains erreichbare Website HamburgerIMMOBILIEN.de, ein Portal rund um Immobilien, auf dem gewerbliche Nutzer (Makler, Bauträger etc.) sowie private Nutzer ihre Immobilienangebote präsentieren können. Der MEDIAHAFEN Hamburg ist mit der Vermarktung des Portals HamburgerIMMOBILIEN.de beauftragt. Hierbei gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt).
2. HamburgerIMMOBILIEN.de ist ein Portal zur Vermittlung von Immobilienangeboten an Suchende. Nutzer haben die Möglichkeit, ihre Angebote zu veröffentlichen, Suchende können mit dem Nutzer Kontakt aufnehmen. Eine Geschäftsbeziehung zwischen einem Nutzer und dem Anbieter kommt zustande, indem der Nutzer einen gültigen Kaufvertrag über die Veröffentlichung eines Immobilienangebots abschließt (gemäß Punkt 5).
3. Sämtliche Services, die auf HamburgerIMMOBILIEN.de angeboten werden, unterliegen den AGB. Ergänzend gelten die AGB der ZEITUNGSGRUPPE Hamburg GmbH, zu finden unter https://anzeigen-neu.abendblatt.de/_em_oas/_locals/hab/images/AGB-Print.pdf.
2.) Leistungen von HamburgerIMMOBILIEN.de
1. Der Anbieter bietet den Nutzern gem. Punkt 6 die Möglichkeit, eigene Inhalte auf die Plattform einzustellen und/oder fremde Inhalte Dritter abzurufen.
2. Alle Inhalte auf dem Portal sind urheberrechtlich geschützt. Die Registrierung beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Nutzer. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken, Werken und sonstige Rechte verbleiben uneingeschränkt beim Anbieter. Gewerbsmäßige Adressbeschaffung sowie das Kopieren von Inhalten, insbesondere auch von Profilen oder Kontaktdaten der Nutzer, und deren anderweitige Veröffentlichung ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters ist nicht gestattet.
3.) Produkte
4.1. Dem privaten Nutzern bietet HamburgerIMMOBILIEN.de die Möglichkeit Einzelanzeigen für den Verkauf oder die Vermietung zu erwerben, um Inhalte auf der Plattform einstellen zu können.
4.2. Dem gewerblichen Nutzer bietet HamburgerIMMOBILIEN.de die Möglichkeit Pakete mit verschiedene Anzeigenkontingenten und einer Laufzeit von 6 Monaten zu erwerben, um Inhalte auf der Plattform einstellen zu können. Die gesamte Produktübersicht ist zu finden unter www.hamburgerimmobilien.de/Mediadaten. Weiterhin werden Anzeigen in Form von Einzelschaltungen sowie die Ausspielung digitaler Werbemittel angeboten. Ergänzend gelten hier die AGB der ZEITUNGSGRUPPE Hamburg GmbH, zu finden unter https://anzeigen-neu.abendblatt.de/_em_oas/_locals/hab/images/AGB-Online.pdf.
4.) Zugangsberechtigung/Registrierung
1. Nutzer können die Angebote des Portals erst in Anspruch nehmen, nachdem sie sich registriert haben. Dies erfolgt unter Angabe unternehmensbezogener und personenbezogener Daten (Firmenname, Anschrift, usw.) und setzt die Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. Der Benutzername entspricht der E-Mail Adresse, das Passwort kann vom Nutzer selbst ausgewählt werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit den bei der Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (Benutzername und Passwort) einloggen. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Logins bekannt werden, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren.
2. Für die bei der Registrierung als Nutzer (Suchender) auf dem Portal erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers gelten unsere Hinweise zum Datenschutz. Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen zu finden auf www.hamburgerimmobilien.de/Datenschutzbestimmungen.
3. Der Anbieter behält sich vor die Registrierung einzelner Nutzer ohne Angabe von Gründen auch bereits aktive Kunden aus wichtigem Grund (z.B. wegen Verstoß gegen diese AGB) zu sperren.
4. Die Registrierung von Nutzern als Kunden ist kostenfrei.
5.) Vertragsschluss
Bei einem Werbeauftrag kommt ein Vertrag, soweit nicht ausdrücklich anders individuell vereinbart, mit dem für gewerbliche Nutzer ausgefüllten Bestellschein oder durch das Klicken des Buttons „Kaufen“ auf unserem Portal zustande. Spätestens jedoch durch die Veröffentlichung der Anzeige.
6.) Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen
1. Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere: die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren; zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten; gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise Dritte ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen; gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten.
2. Der Nutzer hat dem Anbieter in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen.
3. Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, bei allen von ihm eingestellten Inhalten und bei jedweder Kommunikation über das Portal nach bestem Wissen und Gewissen nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
4. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit Viren, Würmern, Trojanern u. ä. behaftete Beiträge und E-Mails). Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Nutzers in das Portal steht im Ermessen des Anbieters. Dieser ist daher jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern bzw. bereits eingestellte Inhalte wieder zu entfernen.
5. Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte verantwortlich und verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen. Der Nutzer stellt den Anbieter insoweit ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter in diesen Fällen unverzüglich alle Informationen zu erteilen, die zur Abwehr von Ansprüchen durch den Anbieter erforderlich sind.
6. Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers - zu sperren und/oder vom Nutzer eingestellte Inhalte zu löschen und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
7.) Zugesicherte Eigenschaften
Der Anbieter sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Leistungswerte (z.B. Werbewirksamkeit, Exposéaufrufe, Vermittlungserfolge oder Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
8.) Gewährleistung
1. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie für die Identität und Integrität der Nutzer.
2. Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für den Anbieter fremde Inhalte i.S.v. § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.
3. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer in die Datenbank eingestellten Inhalte.
9.) Haftungsbeschränkung
Für etwaige Schäden haftet der Anbieter für sich und seine Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung – nur, falls der Anbieter oder seine Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch den Anbieter auf solch typische Schäden begrenzt, die bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf 2.500,00 EUR beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung des Anbieters nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Körper oder Personenschäden.
10.) Preise
1. Die Preise für private Nutzer verstehen sich stets inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer; das gilt insbesondere für die auf dem Portal genannten Preise.
2. Die Preise für gewerbliche Nutzer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verstehen sich stets zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer; das gilt insbesondere für die auf dem Bestellschein und auf dem Portal genannten Preise.
3. Der Anbieter ist berechtigt, die Preise jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
11.) Zahlungen
1. Zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt netto Kasse. Skonto in Höhe von 1% des Rechnungsbetrages inkl. Mwst. wird bei Vorauszahlung des Gesamtrechnungsbetrages vor Beginn der Leistungserbringung oder bei einem spätestens mit Auftragserteilung erteilten SEPA-Mandat gewährt. Rechnungszahlern und Verbrauchern wird kein Skonto gewährt. Der Anbieter behält sich vor, aus begründetem Anlass, wie z.B. Neuaufnahme der Geschäftsbeziehung, Vorauszahlung vor der Veröffentlichung zu verlangen. Wurde zur Begleichung der Rechnung das Lastschriftverfahren vereinbart, so ist der Anbieter dazu verpflichtet dem Nutzer Betrag und Belastungsdatum im Vorfeld mitzuteilen.
2. Der Nutzer kann gegen Ansprüche des Anbieters nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Sofern der Nutzer Unternehmer ist, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, sofern der Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist und auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
12.) Zahlungsverzug/Löschen von Inhalten
1. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen für Dispositionskredite erhoben. Der Anbieter kann darüber hinaus die weitere Ausführung des laufenden Anzeigenpaketes oder Abschlusses bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert der Anbieter dadurch nicht.
2. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, auch während der Laufzeit eines Vertrages das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages zum Anzeigenschlusstermin und von dem Ausgleich offener Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
3. Der Anbieter ist berechtigt, durch den Nutzer eingebrachte Inhalte, die gegen die Ziffer 5 verstoßen, ganz oder teilweise vom Portal HamburgerIMMOBILIEN.de zu entfernen. Der Nutzer wird vom Anbieter über die erfolgte Löschung informiert. Bei wiederholtem Verstoß und erfolgloser Abmahnung ist der Anbieter berechtigt, die Leistungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit einzustellen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert der Anbieter dadurch nicht.
13.) Datenschutz
Bei der Registrierung als Anbieter (Einstellender) auf dem Portal ist der Nutzer verpflichtet, die ihm über die Website HamburgerIMMOBILIEN.de zukommenden Informationen über Nutzer oder Besucher seiner Suchanzeigen nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt. Bezüglich der Einhaltung der Datenschutzbestimmungen innerhalb der geschäftlichen Vertragsbeziehung zur Einstellung von Inhalten finden Sie unsere Datenschutzinformationen auf https://funkemedien.de/de/datenschutz/ unter Vermarktung.
14.) Verwendung von Cookies
1. Diese Webseite nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden: – Transiente Cookies (dazu 2.) – Persistente Cookies (dazu 3.)
2. Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Webseite zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
3. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
4. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseite nutzen können.
5. Wir setzen Cookies ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen.
6. Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Weiterhin nutzen wir HTML5 storage objects, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Daten unabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen.
15.) Hinweis zum Widerrufsrecht
1. Bei gewerblichen Nutzern im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und wenn bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit gehandelt wird, besteht kein Widerrufsrecht.
2. Der private Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Schriftform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Zeitungsgruppe Hamburg, Großer Burstah 18-32, 20457 Hamburg, E-Mail: kontakt@hamburgerimmobilien.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück -zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
16.) Sonstige Bestimmungen
1. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
2. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Verträgen ist Hamburg.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.